Gesetz zur „Stär­kung Reha­bi­li­ta­tion und Inten­siv­ver­sor­gung (RISG/IPReG)“ will häus­li­che Behand­lungs­pflege einschränken!

 

 

 

Es betrifft alle unsere Kinder und es gibt KEINE Sonder­re­ge­lung oder Bestands­re­ge­lung für über 18jährige.

Spätes­tens 3 Jahre nach Inkraft­tre­ten des Geset­zes müssen alle über 18jährige in ein Heim oder wie die Einrich­tun­gen auch immer heißen mögen!

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Stel­lung­nahme des Eltern­selbst­hil­fe­ver­eins INTENSIV­kinder zuhause e.V.  zum Entwurf eines Geset­zes zur Stär­kung der inten­siv­pfle­ge­ri­schen Versor­gung und Reha­bi­li­ta­tion in der Gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung (GKV- IPReG) vormals RISG

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Stel­lung­nahme von INTENSIV­kinder zuhause e.V. zum RISG Referentenentwurf

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Stel­lung­nahme von Inten­siv­Le­ben – Verein für beatmete und inten­siv­pflich­tige Kinder e.V. [PDF]

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Stel­lung­nahme der DIGAB – Deut­sche Inter­dis­zi­pli­näre Gesell­schaft für Außer­kli­ni­sche Beatmung [PDF]

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Stel­lung­nahme des KNAIB – KNAIB Kompe­tenz Netz­werk Außer­kli­ni­sche Inten­siv­pflege Bayern [PDF]

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Auch das Kinder­netz­werk hat sich inzwi­schen positioniert:

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Das Deut­sche Insti­tut für Menschen­rechte macht sich für Über­ar­bei­tung des Gesetz­ent­wurfs zur Rege­lung der Inten­siv­pflege (RISG) stark:
www​.insti​tut​-fuer​-menschen​rechte​.de/​a​k​t​u​e​l​l​/​n​e​w​s​/​m​e​l​d​u​n​g​/​a​r​t​i​c​l​e​/​i​n​t​e​n​s​i​v​p​f​l​e​g​e​-​m​e​h​r​-​s​e​l​b​s​t​b​e​s​t​i​m​m​u​n​g​-​n​i​c​h​t​-​w​e​n​i​ger

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Kleine Anfrage der Grünen, veröf­fent­licht am 15.10.2019, bereits vom 06.09.2019, heute am 16.10.2019 in Pres­se­mel­dung des Bundes­ta­ges erwähnt, mit 41 Fragen der Grünen zum RISG, Bundes­tags­druck­sa­che 19/13792 – im weites­ten Sinne zur Daten­lage, konkret auch zum Selbst­be­stim­mungs­recht [PDF]

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RISG heißt nun IPReg – der über­ar­bei­tete Entwurf aus dem Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­te­rium [PDF]

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Dank an den Bundes­be­auf­trag­ten für Menschen mit Behin­de­rung, Herrn Jürgen Dusel, für die schnelle Reak­tion und die deut­li­chen Worte.
Gesetz­ent­wurf des BMG: Kosten dürfen nicht den Wohn­ort diktie­ren! Forde­rung der Beauf­trag­ten für die Belange von Menschen mit Behin­de­run­gen aus Bund und Ländern

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Dank an den bmvk, der uns trotz mini­mal gesetz­ter Frist, die Möglich­keit gab, unsere Anlie­gen einzubringen
Stel­lung­nahme des bvkm – Bundes­ver­band für körper- und mehr­fach­be­hin­derte Menschen e.V. [PDF]

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KLEINE ANFRAGE der Frak­tion DIE LINKE im Bundes­tag zum RISG (Entwurf v. 14.08.2019) „Chan­cen und Voraus­set­zun­gen der Beatmungsentwöhnung“
http://​dip21​.bundes​tag​.de/​d​i​p​2​1​/​b​t​d​/​1​9​/​1​5​7​/​1​9​1​5​7​0​6​.​pdf vom 15.11.2019 letzt­end­lich wieder zur ‑von der Bundes­re­gie­rung bisher extrem unbe­frie­di­gend beant­wor­te­ten – Datenlage.

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Kritik am Entwurf eines Geset­zes zur Stär­kung der inten­siv­pfle­ge­ri­schen Versor­gung und Reha­bi­li­ta­tion in der Gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung  (GKV-IPReG)  vormals RISG)

Bereits am Montag reagierte der Bundes­be­auf­tragte für die Belange behin­der­ter Menschen, Herr Jürgen Dusel, promt und deut­lich mit einer „Pres­se­mit­tei­lung Inklu­si­ons­bei­rat“ auf den neuen Entwurf. 
Wir bedan­ken uns für diese schnelle Reaktion!

Erklä­rung der Beauf­trag­ten für die Belange von Menschen mit Behin­de­run­gen von Bund und Ländern

Neuer Refe­ren­ten­ent­wurf des Intensivpflege- und Reha­bi­li­ta­ti­ons­stär­kungs­ge­set­zes darf so nicht verab­schie­det werden – jegli­che Ange­mes­sen­heits­prü­fung wider­spricht der UN-BRK

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Der aktu­elle (Stand: 21.01.2020) Entwurf zum IPReG ist geschei­tert! [Link zu unse­rem Beitrag]

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Infor­ma­tion über Fach­ge­spräch am 06.02.20 im Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit – GKV-IPReG ‑Stand 21.01.20 [Link zu unse­rem Beitrag]

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Der zuvor bereits inner­halb der Minis­te­rien abge­stimmte Gesetz­ent­wurf [PDF, 377KB] passierte am 12.02.2020 das Kabi­nett und geht nun in die parla­men­ta­ri­sche Abstim­mung, die bis zum Früh­som­mer abge­schlos­sen werden soll.

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Inter­view mit dem Kinder­netz­werk zur Situa­tion von Fami­lien mit inten­siv­pflich­ti­gen Kindern während der Corona-Epedemie

Im Inter­view mit knw macht Frau Carto­lano vom Eltern­selbst­hil­fe­ver­ein INTENSIV­kinder zuhause e.V. die zahl­rei­chen aktu­el­len Probleme im Zusam­men­hang mit Corona deutlich …

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05.04.2020 DIGAB e.V. fordert Verab­schie­dung des IPReG auszu­set­zen Pres­se­mit­tei­lung vom 5. April 2020 Die Deut­sche inter­dis­zi­pli­näre Gesell­schaft für außer­kli­ni­sche Beatmung (DIGAB) e.V. wurde von Herrn Erwin Rüddel, MdB, Vorsit­zen­der des Ausschus­ses für Gesund­heit, zur öffent­li­chen Anhö­rung am 6. Mai 2020 zum „Entwurf eines Gesetzes …

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Weitere Infos folgen in diesem Beitrag, bei Inter­esse einfach öfter rein­schauen. Neuste Infos sind mit einem roten Clip gekennzeichnet.