Infor­ma­tion über Fach­ge­spräch am 06.02.20 im Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit – GKV-IPReG ‑Stand 21.01.20

INTENSIVkinder zuhause e.V. gegen IPReG
Auf Einla­dung von Herrn Staats­se­kre­tär Dr. Stef­fen ‑Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit,  mit Betei­li­gung des Herrn Staats­se­kre­tär Dr. Schmach­ten­berg ‑Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les, sowie dem Leiter des feder­füh­ren­den Refe­rats 223 ‑Leis­tungs­recht in der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit, Herrn Dr. Abt,  nahmen wir am Donners­tag, den 06.02.20 im Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit an einem Fach­ge­spräch teil.   Es waren circa 50 Vertre­ter und Vertre­te­rIn­nen der Sozi­al­ver­bände und Selbst­ver­tre­ter­or­ga­ni­sa­tio­nen betrof­fe­ner Pati­en­ten­grup­pen sowie das Refe­rat des  Behin­der­ten­be­auf­trag­ten der Bundes­re­gie­rung  gela­den. Infor­miert wurde  zum über­ar­bei­te­ten Entwurf des Intensivpflege- und Reha­bi­li­ta­ti­ons­stär­kungs­ge­set­zes (Bear­bei­tungs­stand 21.01.20 mit Ergän­zung vom 04.02.2020, die uns per Mail am Abend des 04.02.20 Zur Verfü­gung gestellt worden war.)  Gele­gen­heit zur Wort­mel­dung wurde gege­ben.
 
Der Entwurf ist bereits in den Ressorts abge­stimmt und geht am Mitt­woch, den 12.02.20, zum Beschluss ins Bundes­ka­bi­nett. Die Text­grundage ist unter dem Link Neufas­sung § 37c SGB V – Stand 04.02.20 nach­zu­le­sen.
 
Update: Der zuvor bereits inner­halb der Minis­te­rien abge­stimmte Gesetz­ent­wurf [PDF, 377KB] passierte am 12.02.2020 das Kabi­nett und geht nun in die parla­men­ta­ri­sche Abstim­mung, die bis zum Früh­som­mer abge­schlos­sen werden soll.
 
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