Dem BMG liegen zu dieser Frage keine Anga­ben vor….

Entwick­lung der Leis­tungs­fälle der Gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung minder­jäh­ri­ger Versi­cher­ter, über ärzt­lich verord­nete „spezi­elle Kran­ken­be­ob­ach­tung“ nach Ziffer 24, § 37 Abs. 2 SGB V (2016−2021)

Am 21.05.2022 wandte sich unser Mitglied, Henri­ette Carto­lano, an
   https://​frag​den​staat​.de/​a​/​2​4​9​634

siehe auch den Origi­nal­bei­trag: https://​intensiv​kinder​.de/​i​n​t​e​n​s​i​v​k​i​n​d​e​r​-​z​u​h​a​u​s​e​-​e​-​v​-​f​r​a​g​t​-​d​e​n​-​s​t​a​at/

Nach­fol­gend werden die Antwor­ten des Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit BMG nach ihrem Erschei­nungs­da­tum gelistet:

Sehr geehrte Frau Carotlano,
wie gewünscht bestä­tige ich den Eingang Ihrer unten stehen­den Mail.

Ich bitte um Berück­sich­ti­gung, dass das Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkom­men an Anfra­gen hat. Das BMG steht in beson­de­rer Verant­wor­tung, an zentra­ler Stelle an der Bewäl­ti­gung der SARS-CoV-2-Pandemie mitzu­wir­ken. Da insbe­son­dere Infor­ma­tio­nen im Zusam­men­hang mit der Bewäl­ti­gung der Pande­mie nach­ge­fragt sind, müssen zur Beant­wor­tung immer auch die mit der Bewäl­ti­gung der Pande­mie ohne­hin stark ausge­las­te­ten Einhei­ten mit befasst werden. Wir arbei­ten mit Nach­druck an der Bear­bei­tung der einge­gan­ge­nen Anfra­gen, die viel­fach sehr umfang­reich sind. Ich bitte daher um Verständ­nis, dass die Bear­bei­tungs­zeit durch diese beson­de­ren Umstände etwas länger als üblich sein könnte.

Die von Ihnen über­mit­tel­ten perso­nen­be­zo­ge­nen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontakt­auf­nahme und Bear­bei­tung Ihres Anlie­gens verar­bei­tet. Die Rechts­grund­lage dafür ist Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbin­dung mit § 3 Bundes­da­ten­schutz­ge­setz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbe­wah­rung von Schrift­gut gelten­den Fris­ten der Regis­tra­tur­richt­li­nie, die die Gemein­same Geschäfts­ord­nung der Bundes­mi­nis­te­rien (GGO) ergänzt, gespei­chert. Weitere Infor­ma­tio­nen hierzu und über Ihre Betrof­fe­nen­rechte finden Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister….

Mit freund­li­chen Grüßen

Im Auftrag Thor­ben Gärtner
___________________________________
Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit Refe­rat Z 36 – Zentrale Verga­be­stelle, Infor­ma­ti­ons­frei­heits­recht, Bessere Rechtsetzung
Rochus­straße 1, 53123 Bonn
Post­an­schrift: 53107 Bonn
Tel. +49 (0)228 99441 – 2215
Fax +49 (0)228 99441 – 4926
IFG@​bmg.​bund.​de<mailto:IFG@bmg.bund.de>
www​.bundes​ge​sund​heits​mi​nis​te​rium​.de<http://www.bundesgesundheitsministeri…> www​.twit​ter​.com/​B​M​G​_​B​und<http://​www​.twit​ter​.com/​B​M​G​_​B​und> www​.face​book​.com/​B​M​G​.​B​und<http://​www​.face​book​.com/​B​M​G​.​B​und>
https://​www​.insta​gram​.com/​b​u​n​d​e​s​g​e​sun…

Bundes­mi­nis­te­rium für Gesundheit

am 20. Juni

Sehr geehrte Frau Cartolano,

auf Ihre unten stehende Nach­frage teile ich Ihnen folgen­des mit:
Wir arbei­ten mit Nach­druck an der Bear­bei­tung der einge­gan­ge­nen IFG-Anträge, die viel­fach sehr umfang­reich sind. Ich bitte um Verständ­nis, dass Ihre Anfrage nicht inner­halb eines Monats beant­wor­tet werden konnte und muss Sie noch um etwas Geduld bitten.

Mit freund­li­chen Grüßen
Im Auftrag Birgit Galkowsky
___________________________________
Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit Refe­rat Z 36 – Zentrale Verga­be­stelle, Infor­ma­ti­ons­frei­heits­recht, Bessere Rechtsetzung
Rochus­straße 1, 53123 Bonn
Post­an­schrift: 53107 Bonn
Tel. +49 (0)228 99441 – 1388
Fax +49 (0)228 99441 – 4926
IFG@​bmg.​bund.​de www​.bundes​ge​sund​heits​mi​nis​te​rium​.de
www​.twit​ter​.com/​B​M​G​_​B​und www​.face​book​.com/​B​M​G​.​B​und
www​.insta​gram​.com/​b​u​n​d​e​s​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​smi… www​.zusam​men​ge​gen​co​rona​.de

Sehr geehrte Frau Cartolano,

ich nehme Bezug auf Ihren unten stehen­den Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz.

Die von Ihnen erbe­te­nen Daten liegen im Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit nicht vor.

Mögli­cher­weise können die Träger der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung eine entspre­chende Auskunft erteilen.

Mit freund­li­chen Grüßen

Im Auftrag Thor­ben Gärtner
___________________________________
Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit Refe­rat Z 36 – Zentrale Verga­be­stelle, Infor­ma­ti­ons­frei­heits­recht, Bessere Rechtsetzung
Rochus­straße 1, 53123 Bonn
Post­an­schrift: 53107 Bonn
Tel. +49 (0)228 99441 – 2215
Fax +49 (0)228 99441 – 4926
IFG@​bmg.​bund.​de<mailto:IFG@bmg.bund.de>
www​.bundes​ge​sund​heits​mi​nis​te​rium​.de<http://www.bundesgesundheitsministeri…> www​.twit​ter​.com/​B​M​G​_​B​und<http://​www​.twit​ter​.com/​B​M​G​_​B​und> www​.face​book​.com/​B​M​G​.​B​und<http://​www​.face​book​.com/​B​M​G​.​B​und>
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