Hinweise auf AKI-Projekt des Interessenverbandes Selbstbestimmt Leben (ISL)
Hier finden Sie Informationen, Veranstaltungshinweise, Handreichung, Kontaktmöglichkeiten und einen Button für Problemanzeigen im Zusammenhang mit der Außerklinischen Intensivpflege
Ansprechpartnerin für Fragen rund um die Außerklinische Intensivpflege im Verein: Henriette Cartolano regio-berlin@intensivkinder.de
Fachartikel von Katja Kruse vom Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V: (bvkm) zur Außerklinischen Intensivpflege
Wir möchten auf einen neuen Beitrag von Katja Kruse vom bvkm hinweisen, der unter dem Titel: „Außerklinische Intensivpflege: Die Umsetzung des GKV-IPReG auf der untergesetzlichen Ebene und Versorgungsprobleme von Betroffenen,
der in Ausgabe 1/2024 des Rechtsdienstes der Bundesvereinigung Lebenshilfe erschienen ist und jetzt auf der Webseite des bvkm unter folgendem Link veröffentlicht ist:
Aktuelles Urteil des BSG-Halle zur Häuslichen Krankenpflege, insbesondere Krankenbeobachtung
Erfordert ein Krankheitsbild weitreichende Leistungen der Krankenbeobachtung seien diese seien durch die Krankenkasse im Rahmen der Behandlungssicherungspflege gem. § 37 Abs. 2 SGB V zu leisten. Das die Ziffer 24. aus der HKP-RL gestrichen wurde, schließe die Leistung nicht aus. Das Gericht hob hierbei hervor, dass die Gerichte nicht an die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschuss (G‑BA) zur Häuslichen Krankenpflege (HKP) gebunden sind. Die HKP-Richtlinie des G‑BA entfalte insoweit keine bindende Wirkung gegenüber den Gerichten. Mit dem Urteilsspruch füllt das Gericht auf der Grundlage höchstrichterlicher Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die durch die Streichung der Ziffer 24 entstandene Leistungslücke der HKP-RL.
Sebastian Lemme, Vorstandsmitglied des SelbstHilfeVerbandes Forum Gehirn e.V.: „Das Urteil ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Versorgung unserer Betroffenen. Gerade diejenigen, die nicht beatmet und nicht tracheotomiert sind, bleiben zutreffend im Leistungsbereich der Häuslichen Krankenpflege.“
